UWO-Bilanz 2020

Sichere Rad- und Fußwege 

Durch wiederholte Nachfragen und Anträge konnte hier einiges erreicht werden:  

  1. Was jahrelang als unmöglich bezeichnet wurde, ist bald Wirklichkeit: Ein sicherer Überweg durch eine zusätzliche Fußgängerampel über die Hofer Straße auf Höhe Einmündung Goethestraße. 
  2. Von 20 Uhr bis sechs Uhr morgens gilt in der Hofer Straße nun Tempo 30 – eine merkliche und einfach umsetzbare Verbesserung für Anwohner und Fußgänger. Auch dies wurde lange als nicht umsetzbar angesehen. (Broschüre Seite 4) 
  3. Der Saaleradweg von Hof kommend ist nun durchgängig beschildert – Radfahrer werden an der Einmündung zum Schwarzen Weg darauf hingewiesen, dass eine Verbindung zum Saaleradweg besteht. 
  4. Der Saaleradweg nach Hof – eine Strecke, die insbesondere für den täglichen Pendlerverkehr nach Hof eine wichtige Rolle spielen kann – wird ausgebaut. (Forderung Broschüre Seite 8, sowie Kandidatenflyer) 
  5. Die Bordsteine an der Querung des Saaleradweges über die Schwarzenbacher Straße auf Höhe Scheibenstraße werden abgesenkt – ein großes Hindernis, insbesondere für kleine Kinder verschwindet damit. (Forderung Broschüre Seite 8) 

Familienfreundliches Oberkotzau 

  1. Der Bau eines neuen Kinderhorts ist beschlossene Sache. Die UWO hat dies konstruktiv und aktiv begleitet. Unsere im Wahlkampf formulierte Forderung nach gesundem und frisch zubereitetem Essen in der Kinderbetreuung (Broschüre Seite 10) wurde von der Verwaltung aktiv aufgegriffen und der Bau- und Umweltausschuss hat eine Frischküche für das neue Hortgebäude zwischenzeitlich beschlossen. 
  2. Der Summa-Park wird auf Antrag der UWO-Fraktion durch eine sogenannte Calisthenics Station ergänzt und damit zu einem echten Spielplatz der Generationen. Ein solches „Fitness-Studio im Freien“ begeistert vor allem die mittlere Generation und die UWO lieferte neben der Idee auch gleich Finanzierungsmöglichkeiten über das LEADER-Programm mit. 

Transparenz und Diskussion 

Wir haben im Wahlkampf kritisiert, dass zu viele Entscheidungen im Oberkotzauer Politikbetrieb einfach abgenickt werden. Wir sind angetreten, um hier mehr Transparenz und konstruktive Diskussion zu schaffen. Wir wollten das Ringen um die besten Lösungen stärker etablieren. Einige Beispiele: 

  1. Bisherige Praxis im Oberkotzauer Bau- und Umweltausschuss war es, dass die Unterlagen für Bauanträge während der Sitzung den Räten zur Einsichtnahme zusammen mit einer rechtlichen Bewertung des Bauamts sowie einer Beschlussempfehlung vorgelegt wurden. Eine umfassende Bewertung der Vorhaben durch die Räte war so nicht möglich. Auf Antrag der UWO-Fraktion werden eingegangene Bauanträge nun im Rahmen der Sitzungseinladung erläutert, um den Räten und der Öffentlichkeit die Möglichkeit zu geben, sich selbst ein Bild zu machen.  
  2. Da Oberkotzau über sogenannte beschließende Ausschüsse verfügt, finden nur sehr wenige Sitzungen des gesamten Marktgemeinderats statt. Eine Diskussion bestimmter Vorhaben wird also nur in einem sehr begrenzten Kreis geführt. Da wir den Antrag der CSU-Fraktion zur Erweiterung des Wohnmobilstellplatzes als unausgegoren empfunden haben und die Räte der CSU im Bau- und Umweltausschuss zusammen mit dem ersten Bürgermeister eine Diskussion nebst Ortstermin trotz großer Skepsis der anderen Fraktionen unterbunden haben, machten wir von unserem Reklamationsrecht Gebrauch und konnten so eine bessere Lösung erzielen. So ist zwischenzeitlich beispielsweise die Idee entstanden, Fördermittel zur Finanzierung zu akquirieren und auch die Ausgestaltung der Erweiterung zu optimieren. 
  3. Die Homepage der Marktgemeinde Oberkotzau wurde durch eine Oberkotzauer IT-Firma neu aufgesetzt und funktionierte leider gar nicht zufriedenstellend. Viele Links führten ins Nichts, Termine, Sitzungsprotokolle oder Satzungen waren nur schwer zu finden oder nicht vorhanden. 
    Auf Antrag der UWO wurde die Homepage optimiert und in einen akzeptablen Zustand gebracht. Die bereits bezahlten Seiten des Gemeindekindergartens und der Schule wurden von der beauftragten Firma leider nicht umgesetzt. Um hier eine Zwischenlösung zu liefern, wurde die Schulhomepage kostenfrei und unkompliziert vom UWO-Marktgemeinderat Bastian Schatz erstellt. 

Ortsumgehung 

Die Diskussion über die Ortsumgehung Oberkotzau wurde von CSU und SPD vorzeitig für beendet erklärt. Da der Bau beschlossene Sache und gerichtlich bestätigt sei, verweigerte man sich der sachlichen Diskussion. Durch Information, Kompetenz und Beharrlichkeit zwangen wir die anderen Fraktionen im Rat in die Diskussion. Die CSU sah sich sogar genötigt, eine Abstimmung zur Umgehung zu beantragen, um ein eindeutiges politisches Signal zu senden. Das ging mit einem Ergebnis von 12:8 gehörig schief, denn es zeigte sich, dass auch bei CSU und SPD abweichende Meinungen inzwischen artikuliert werden. 

Unser Antrag auf ein Ratsbegehren zur Ortsumgehung wurde leider abgelehnt. Umso mehr freut es uns, dass engagierte Bürgerinnen und Bürger ein Bürgerbegehren angestoßen und erfolgreich eingereicht haben. Das Staatliche Bauamt hat bereits in der Presse signalisiert, dass eine Umgehung gegen den Willen der Bevölkerung einen schweren Stand haben wird. Wir haben JETZT die Chance, die Meinung der Oberkotzauerinnen und Oberkotzauer herauszufinden. 

Dabei konnten in kürzester Zeit Maßnahmen erreicht werden, die sofortige Entlastung für die Anwohner bringen und dabei noch wesentlich kostengünstiger sind: Neben den bereits erwähnten Tempo 30 in der Nacht hat das Staatliche Bauamt Bayreuth eine Sanierung der Ortsdurchfahrt im Jahr 2021 zugesagt.   

Bilanz 2020 

Die Beispiele zeigen: Die UWO liefert. Wir mussten uns gefallen lassen, dass man uns und unsere Forderungen und Ideen als populistisch bezeichnet hat. Umso mehr freuen wir uns, dass viele dieser Ideen bereits heute beschlossene Sache sind. Während man erfolgreiche Anträge und neue Ideen der CSU und der SPD leider vergeblich sucht, arbeiten wir konsequent an der Umsetzung unserer eigenen Ansprüche – auch über das Jahr 2020 hinaus. 

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