Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Pressemitteilung – UWO begrüßt Integriertes Stadtentwicklungskonzept – warnt aber vor verengter Herangehensweise 

In seiner letzten Sitzung hat der amtierende Marktgemeinderat Oberkotzau einen Grundsatzbeschluss gefasst, ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für Oberkotzau zu erstellen und die entsprechenden Förderanträge auf den Weg zu bringen. Dabei sollen die Themenkomplexe Verkehr, Innenentwicklung, Grund- und Nahversorgung, medizinische Versorgung, Kultur, Freizeit und Tourismus fachlich bearbeitet werden. 

Die neu im Marktgemeinderat vertretene Unabhängige Wählergemeinschaft Oberkotzau e.V. (UWO) begrüßt diesen Schritt ausdrücklich: „Wir freuen uns, dass eine Vielzahl der von uns bereits im Wahlkampf behandelten Themen nun aus fachlicher Perspektive beleuchtet wird. Ein Gesamtkonzept hilft, Einzelentscheidungen daran auszurichten und beleuchtet umfassend Wirkungen und Bedarfe“, so Christian Feller, Fraktionsführer der neuen Gruppierung und derjenige Gemeinderat mit den meisten Stimmen nach Bgm. Stefan Breuer. 

Doch die UWO warnt auch: „Für eine Vielzahl der zu behandelnden Themen wurden in der letzten Phase der vergangenen Legislaturperiode bereits tiefgreifende Fakten geschaffen“, befürchtet Johannes Schnabel, ebenfalls neuer Marktgemeinderat. Gemeint sind damit die Entscheidungen zum Bau eines neuen Fachmarktzentrums an der Hofer Straße und die Ausweisung eines großen Neubaugebietes am Ortsrand. „Wir haben in Einwendungen und im Wahlkampf das fehlende Gesamtkonzept für dieses Stückwerk kritisiert. Wie soll innerörtlicher Einzelhandel entwickelt werden, wenn immer mehr Konkurrenz durch großflächige Supermärkte am nördlichen Ortsrand entsteht? Wie soll Innenentwicklung vorangetrieben werden, wenn die für die Entwicklung so wichtige Wohnfunktion in neue Baugebiete nach außen in die Fläche verlagert wird?“, fragt Schnabel. 

Die Initiative zum ISEK sei nun möglich, da die Ortsumgehung rechtlich unter Dach und Fach sei und dann auch Innentwicklung möglich wäre, so Bgm. Breuer in der Marktgemeinderatssitzung. Erik Winterling, neuer Marktgemeinderat, merkt dazu an: „Nur, weil für die Ortsumgehung Baurecht herrscht, heißt das aus unserer Sicht nicht, dass sie auch kommen muss. Es wurde noch kein Grunderwerb durchgeführt, auch politisch kann die Ortsumgehung noch gestoppt werden. Wir können doch nicht das Schicksal unseres Ortes weiterhin allein daran festmachen, ob diese Umgehung kommt.“ 

Bastian Schatz und Simon Hennig, ebenfalls Mitglieder der UWO-Fraktion, warnen: „Das ISEK darf nicht als rein formelle Voraussetzung für den Zugriff auf Fördermittel aus der Städtebauförderung gesehen werden. Es gilt, hier unterschiedliche Szenarien zu untersuchen und eine fachlich fundierte Vorgehensweise zu erarbeiten. Ein Szenario muss auch die Entwicklung ohne Ortsumgehung betrachten. Wir freuen uns auf die Mitarbeit aller Fraktionen und der Öffentlichkeit in diesem Prozess.“ 

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